Heuer finden wieder ÖH Wahlen statt.
Viele wissen nicht so recht, was das eigentlich bedeutet; oft ist nicht klar dass die ÖH in verschiedenen Ebenen gegliedert ist und somit die ÖH an der Uni Wien keine Schuld an der Ausgestaltung der Zeitung der ÖH Bundesvertretung trifft...
Hier also ein grober Überblick.
Was ist eigentlich die ÖH?
Die Österreichische HochschülerInnenschaft ist die gesetzlich eingerichtete und gesetzlich geregelte Vertretung der Studierenden.
Eingesetzt wurde sie 1945 - per Dekret. Ähnlich wie die ArbeiterInnenkammer oder die Wirtschaftskammer ist die ÖH auf Pflichtmitgliedschaft aufgebaut. Daraus resultiert auch der ÖH Beitrag von aktuell € 15,5.
Die ÖH ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts, das heißt, die Struktur selbst, Arbeitsabläufe und Verpflichtungen sind zu einem großen Teil rechtlich festgelegt.
Wie gliedert sich die ÖH?
Die ÖH hat 4 Ebenen.
- Die Universitätsvertretungen (UV)
Vertritt alle Studierenden einer Universität gegenüber z.B. dem Rektorat, lokalen AnsprechspartnerInnen (Gemeinde Wien, Wiener Linien...).
Linke Universitätsvertretungen melden sich aber auch allgemeinpolitisch zu Wort, insbesondere wenn die Bundesvertretung 'schwächelt'...
Daneben gibts umfassende Beratungsangebote.
- Fakultätsvertretungen (FV)
Fassen Fakultäten bzw Fachbereiche zusammen, werden seit 2005 von den UVen festgelegt
- Studienvertretungen (STV)
Die STVen (sprich Stüffen, Stüf) bestehen aus 3-5 gewählten StudienvertreterInnen. Am nähesten bei den Studis, sind sie erste Anlaufstellen für Studierend bei Problemen mit Studium, Lehrenden, Curriculum, etc...
Dementsprechend bieten die STVen Beratung an.
| Ebene | Wahlmodus | Politik | Wahlmodus vor 2005 | Politik vor 2005 |
|---|---|---|---|---|
| Bundesvertretung | indirekt, beschickt durch UV | Fraktionen + vermehrt 'unzuordenbare' VertreterInnen von den UVen, Fachschaftslisten... |
direkt, Listenwahlrecht | =>Fraktionen |
| Universitätsvertretung | direkt, Listenwahlrecht | Fraktionen | direkt, Listenwahlrecht | ebenso |
| Fakultätsvertretung | indirekt, beschickt durch STVen | Von den STVen (siehe unten) beschickt |
direkt, Listenwahlrecht | Fraktionen + Basisgruppen-Listen (Uni Wien) |
| Studienvertretung | direkt, Personenwahlrecht | Einzelpersonen, Basisgruppen (Uni Wien), Fraktionszugehörige, Unzuordenbare... |
direkt, Listenwahlrecht | ebenso |
Mit Fraktionen sind politische Studierendenorganisationen gemeint, die häufig Parteien nahestehen und somit auch eine grundsätzliche politische Richtung repräsentieren.
Somit wird bei ÖH - Wahlen nur mehr die Universitätsvertretung und die Studienvertretung direkt gewählt.
Du erhältst bei der Briefwahl also einen Wahlzettel für deine Universitätsvertretung und deine Studienvertretung (bzw. bist du natürlich für jede Studienvertretung wahlberechtigt, bei der du mit Stichtag 7.Mai 2009 zur Fortsetzung gemeldet bist).
Für die Universitätsvertretung gilt Listenwahlrecht, d.h. es stellen sich gewöhnlich mehrere Fraktionen zur Wahl. Ausnahmen sind kleinere Unis wie z.B. die Kunstuni Linz, bei der traditionell Einheitslisten kandidieren.
An der Uni Wien treten Fraktionen wie z.B. die GRAS, die AG, der VSStÖ, KSV-LiLi,... an.
Bei der Wahl der Studienrichtung finden sich Einzelpersonen am Stimmzettel.
An manchen Studienrichtungen werden auch diese Personen von Fraktionen gestellt; dies findet sich jedenfalls aber nicht am Stimmzettel wieder. Die Information, welche Person welcher Fraktion zugehörig ist, wird dann von den Fraktionen im Wahlkampf versucht zu verbreiten.
An anderen Studienrichtungen werden ganz einfach engagierte Studierende kandidieren, an wiederum anderen gibt es Basisgruppen, Fachschaften, Institutsgruppen,...
KSV-LiLi kandidiert in Wien nicht für Studienrichtungsvertretungen, weil wir finden, daß die Basisgruppen gute und vor allem politisch spannende Arbeit leisten.
Politische Auswirkungen der Änderungen von 2005
Während bis 2005 Studis auf BV Ebene gemäß ihrer politischen Einstellung eine allgemeinpolitische Wahlentscheidung treffen konnten, gilt dies heute nicht mehr.
Oft sind die Gründe für die Wahlentscheidung bei unterschiedlichen ÖH-Ebenen andere. Auf UV-Ebene oder gar auf der Studienrichtungsebene sind Dinge wahlentscheidend, die auf 'höheren' Ebene nicht zählen. So werden manche Universitätsvertretungen z.B. von politisch nicht zuordenbaren Listen dominiert und einfach deswegen gewählt, weil sie gutes Service bieten und traditionell präsent sind - wofür diese dann aber politisch stehen, in Verhandlungen mit dem Ministerium z.B., ist aber oft unklar.
Diese Unklarheit wird heuer weiter verschärft durch die Hereinnahme der Fachhochschulen in die Bundesvertretung. Stabile Mehrheiten sind dann nur schwer möglich.
Seit der Abschaffung der Direktwahl wird die Bundesvertretung nämlich über das Wahl-Ergebnis der Universitätsvertretung beschickt.
Beispielsweise entsendet die UV der Uni Wien 15 Mandate in die Bundesvertretung. D.h., die 60.000 Studis der Uni Wien werden über 15 Mandate in der BV vertreten. Gemäß dem Wahlergebnis für die Universitätsvertretung. Kleinere Unis wie die Universität für Bodenkultur in Wien entsenden z.B. nur 1 Mandat in die BV. Das heißt in dem Fall: The winner takes it all - die stärkste Fraktion erhält das BV-Mandat, alle anderen Stimmen werden de facto nicht berücksichtigt.
Durch die indirekte Wahl zählen nicht mehr alle Stimmen gleichviel, die politische Bedeutung der Bundesvertretung wurde geschmälert, durch den Beschickungsmodus kleinere Unis stärker gewichtet und somit das Wahlergebnis verzerrt.
Von einer Rücknahme dieses undemokratischen Gesetzes - des HSG 2005 - ist aber keine Rede.
Sowohl seitens der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft, die durchwegs profitiert, als auch seitens der Bundesregierung. Wie so viele undemokratische Gesetze aus den schwarz-blauen Regierungsperioden wird auch das HSG unkommentiert in dieser Form beibehalten.