Die ÖH Uni Wien und der Kommunistische StudentInnenverband - Linke Liste haben die Proteste gegen Schwarz-Blau von 2000 an mitgetragen und mitgeprägt.
Für die Studierendenvertretungen und StudentInnen waren diese Proteste aus verschiedenen Gründen notwendig...

Zum einen aus Demokratiepolitischen Überlegungen gegen die Normalisierung und Legitimierung des Rechtspopulismus. Damit hängt auch zusammen, dass sich die ÖH - und KSV LiLi als Teil der antifaschistischen Kräfte in diesem Land verstehen. Zum anderen waren es aber auch die Bildungspolitischen Perspektiven einer Schwarz-Blauen Koalition, die uns auf die Barrikaden gebracht haben.

Dass unsere Ängste gerechtfertigt waren, haben die Jahre der Schwarz-Blauen Regierungskoalition bewiesen:
- Einführung der Studiengebühren
- Zugangsbeschränkungen
- Entdemokratisierung der Unis durch UG 02
sind nur einige der Untaten von Schwarz-Blau auf dem Feld der Bildungspolitik
Diese Liste ließe sich noch wesentlich verlängern.

Wenn man jetzt eine andere Liste aufstellen würde,
eine Liste nämlich, jener Untaten von Schwarz-Blau die die aktuelle Regierung unter Federführung der SPÖ zurückgenommen hat, so bliebe diese Liste – was die bildungspolitische Agenda betrifft – weitgehend leer.
Uns fällt keine wesentliche Reparatur, des - von der Schüssel-Regierung zu verantwortenden - bildungspolitischen Kahlschlags, durch Rot-Schwarz ein.
Bildungspolitisch gilt:
Raider heißt jetzt Twix!
Rot-Schwarze Bildungspolitik setzt ungeniert dort an, wo die VorgängerInnenkoalition aufgehört hat. Für uns sind die Kontinuitäten in der Bildungspolitik trotz Regierungswechsel unverkennbar.

Die gleiche Kontinuität weist die rassistsiche Asyl- und Abschiebepolitik auf. Das, während Schwarz-Orange eingeführte "Fremdenrecht" wurde von der Oppositionspartei SPÖ mitgetragen. Eben dieses ermöglicht brutale Abschiebungen, das Zerreißen von Familien, Verfolgung von Ehepaaren, etc. Die Diskussion um "humane" Abschiebepraxis empfinden wir als in sich paradox und "Gnade" für "gut integrierte" MigrantInnen als rassistisch und diskriminierend.


Wir meinen, dass es eine Kontinuität des Widerstandes gegen
~ den Rechtsruck in diesem Land
~ gegen Rassismus
~ Sozialabbau
~ Sexismus
~ und Bildungsabbau geben muss.

Dafür steht auch die Donnerstagsdemo.
Deshalb ruft KSV- LiLi und die ÖH Uni Wien zur Teilnahme auf

und kündigt gleichzeitig eine Großdemo gegen Rassismus und Faschismus am 17.11. (um 14:00 Uhr; Treffpunkt: Schottentor/Hauptuni) an.



Link zum Online- Standard Artikel "Die Donnerstagsdemo ist wieder da"
http://derStandard.at/?id=3084990