Erst Wahleinschätzung von KSV- LiLi
Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft vom 22.-24. Mai 2007 brachten insgesamt betrachtet einen Rechtsruck, d.h. die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) erreichte in der Bundesvertretung die meisten Mandate, die Sozialistischen StudentInnen (VSStÖ) im „Windschatten“ Gusenbauers mussten empfindliche Verluste hinnehmen. Die rot-grüne Mehrheit ist gefallen.
Für den Kommunistischen StudentInnen Verband - Linke Liste (KSV-LiLi) brachten die Wahlen mit dem Erringen eines Mandates an der Universität Wien einen wichtigen Erfolg. Kandidaturen auf der BOKU, Medizin und Wirtschaftsuniversität in Wien, in Linz, Klagenfurt/Celovec und Innsbruck brachten dabei teils gute Ergebnisse, der Einzug in Universitätsvertretungen blieb jedoch außer Reichweite.
Die Situation an der Uni Wien für eine radikale linke Kandidatur stellte sich als extrem schwierig dar: Unzählige Kandidaturen (insgesamt 15(!) Listen), darunter mit den PIRATEN, einer für freie Software eintretenden Gruppe, den Multikulturellen Studierenden sowie einer Scheinkandidatur von CVlern unter dem linken „Label“ BAGRUS/IGs drei Linke, kosteten sicherlich Stimmen.
Gravierender stellt sich allerdings der Umstand heraus, dass – unter dem Namen KJÖ-StudentInnen traditionalistisch- marxistisch-leninistische KommunistInnen mit dem erklärten Ziel kandidierten, KSV-LiLi Stimmen und Mandate zu kosten. Zusätzlich wurde in einer aggressiv und völlig unsolidarisch geführten Schmutzkübelkampagne ein für StudentInnen völlig abstoßendes Bild einer zerstrittenen kommunistischen Bewegung gezielt herbeigeführt.
Trotzdem konnten die AktivistInnen des KSV-LiLi mit dem Ergebnis von 604 Stimmen ein abgesichertes Mandat erzielen.
Dieser Erfolg ist zum Einen Ergebnis des großen Einsatz der vielen – auch neu während des Wahlkampfs dazugestoßenen - AktivistInnen. Vielen herzlichen Dank, auch allen WahlbeisitzerInnen!
Zum anderen zeigt er auch dass die Orientierung des KSV-LiLi als einem Teil einer offenen, radikalen, feministischen und pluralistischen Linken eine dauerhafte Verankerung innerhalb der Studierenden und den linken Bewegungen gebracht hat, mit der selbst unter widrigsten Umständen Wahl- Erfolge möglich bleiben und sind.
Damit stellt sich auch der Versuch einer „kommunistischen Regierungsbeteiligung“ (der KSV-LiLi ist seit 2005 Teil einer „grün-kommunistischen“ Koalition an der Uni Wien) als – unterm Strich - erfolgreich dar. Die ÖH Uni Wien konnte für linke Projekte und Gruppen geöffnet werden und somit sowohl als möglichen Raum für antikapitalistische, emanzipatorische Diskussion und Theorieentwicklung, als auch als Ressource für kämpferischen Widerstand genützt werden. Auf diesem Konzept politischer Arbeit in bürgerlichen Institutionen kann sicher kritisch aufgebaut werden, viel Arbeit und Umdenken steht noch bevor.
Trotzdem muss festgestellt werden, dass allein das Fehlen der von der KJÖ erzielten Stimmen sowohl ein zweites Mandat in der Universitätsvertretung als auch das Erzielen eines Direktmandates für die Bundesvertretung verhinderte, womit der KSV-LiLi den Einzug in die Bundesvertretung bei dieser Wahl leider verpasst hat. Die bundesweite Situation des KSV stellt sich dementsprechend problematisch dar: Der KSV-Graz steht sowohl offen hinter der Kommunistischen Initiative als auch der KJÖ-Abspaltung in Wien.
Mehr Einschätzungen und Ausblicke und Pläne und Neues in Kürze.
Lifestyle statt Steinzeit, her mit dem schönen Leben!