Keinerlei Änderungen im Wahlkampf des "KSV - Linke Liste" an
der Universität Wien und befreundeter wahlwerbender Gruppen.
Wien (OTS) - "Die von Seiten der KJÖ-StudentInnen kolportierten
Gerüchte über Namensänderungen aufgrund einer gerichtlichen
einstweiligen Verfügung sind bloß eine neue Taktik, die unsere
WählerInnen nur verwirren soll. Wieder einmal hat der KJÖ/KSV
gezeigt, dass sein einziges Wahlprogramm daraus zu bestehen scheint,
den im Bund und in der linken Exekutive auf der Uni Wien
erfolgreichen "Kommunistischen StudentInnenverband - Linke Liste"
(KSV-LiLi) anzugreifen", so Natascha Wanek, Spitzenkandidatin der
Fraktion "KSV - LiLi".
Die wahlwerbende Gruppe "KSV - LiLi" war nie Teil einer gerichtlichen
Auseinandersetzung. Ihr Name steht ausser Streit, auch muss keinerlei
Wahlkampfmaterial vernichtet werden. Ein Verfahren findet zur Zeit
zwischen dem Verein "Kommunistischer Studentenverband", der vor
Monaten in einer "feindlichen Übernahme" von der orthodoxen "KI"
(Kommunistische Initiative) und "AIK" (Antiimperalistische
Koordination) nahen KJÖ geschluckt wurde, und dem Verein "Linke Liste
- Kommunistischer StudentInnenverband", der die wahlwerbende Gruppe
an der Uni Wien "KSV - Linke Liste" und befreundete Listen an anderen
Unis unterstützt, statt.
Dabei wurden dem Verein "Linke Liste - Kommunistischer
StudentInnenverband" per einstweiliger Verfügung nur Formulierungen
untersagt, die er so sowieso nicht verwendet hatte. Die Mehrzahl der
Begehren wurde jedoch abgewiesen, der Verein darf sich
selbstverständlich weiterhin so nennen, wie er heißt. Die bisherigen
Kosten sind einzig vom KJÖ nahen "Kommunistischen Studentenverband"
zu tragen, ein Urteil im Prozess steht noch aus.
"Nach Mobbing und Drohungen, Lügen und Verleumdungen markiert die
angestrengte gerichtliche Verfolgung einen neuen Punkt in der
versuchten Einschüchterung von linken "AbweichlerInnen" von Seiten
der Alt-StalinistInnen des KJÖ/KSV. Dass bei all den "GegnerInnen" in
der Linken nur eine Zusammenarbeit mit AG und FLÖ übrig bleibt,
versteht sich dann von selbst. Leider ist zu befürchten, dass die
antiautoritäre und feministische Linke auf den Universitäten durch
das Auftauchen dieser Gruppe in ihrem Bestehen zurück geworfen bzw.
gar gefährdet wird", so Wanek abschließend.